SPÖ Linz-Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler präsentierte zum Jahresende die Bilanz seiner Partei: „Seit der Angelobung im Herbst 2009 wurden insgesamt 1.569 Anträge behandelt, durchschnittlich wurden in jeder Gemeinderatssitzung 13 Fraktionsanträge zur Beschlussfassung vorgelegt und behandelt. Dabei fanden mehr als die Hälfte aller Parteianträge eine Mehrheit, 35 Prozent davon sogar einstimmig“, so Giegler.
Seit November 2013 ist eine neue Stadtregierung im Amt. „Interessant ist, dass die SP-Fraktion beinahe für jeden ihrer Anträge im vergangenen Jahr einen oder mehrere Partner im Gemeinderat fand. Von insgesamt 13 Anträgen und Resolutionen wurden nur zwei die Zustimmung versagt. Mit 38 Prozent liegt der Anteil der einstimmig angenommenen SPÖ-Anträge deutlich vor der Zustimmungsquote zu den Anträgen der anderen Fraktionen“, freut sich Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler über die hohe Akzeptanz: „Der Linzer Gemeinderat hat in den vergangenen Jahren sehr gute Arbeit geleistet. Die Sitzungen waren weitgehend geprägt durch eine relativ breite und konstruktive Zusammenarbeit. In der erneuten Steigerung der Fraktionsaktivitäten im vergangenen Jahr sowie im neuen Schwung sehe ich den gemeinsamen Willen, in unserer Stadt etwas weiterzuentwickeln“, so Giegler. Von den 369 behandelten SP-Fraktionsanträgen wurden 194 oder 53 Prozent aller Fraktionsanträge angenommen.
Höchste Zustimmung anderer Parteien für SPÖ-Anträge, geringste für FPÖ-Fraktionsanträge und -resolutionen
Die höchste Übereinstimmung der eingebrachten Anträge konnte die SPÖ erzielen. 38 Prozent aller Anträge wurden einstimmig angenommen. Abgeschlagen folgen mit 26 Prozent die ÖVP, die Grünen mit 23 Prozent und die FPÖ mit 20 Prozent.
Ablehnungsquote als Zeichen fehlender Akzeptanz
„Die Anzahl der von anderen Fraktionen abgelehnten Anträge der Gemeinderatsfraktionen gilt als Indikator für die Konsensfähigkeit der jeweiligen Parteien. Man kann dies auch für einen Vergleich der Kompromissbereitschaft heranziehen“, so Stefan Giegler. Von der ÖVP wurde jeder dritte Antrag abgelehnt (36 Prozent), von der FPÖ sogar fast jeder zweite (42 Prozent). Die höchste Ablehnungsquote weisen Anträge von den Grünen auf: 46 Prozent wurden abgelehnt.
