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Linzer Ordnungsdienst besteht Prüfung durch den Bundesrechnungshof mit einem glatten SEHR GUT

8. Oktober 2018
in Linz
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Anfangs vieldiskutiert und umstritten, hat sich der Linzer Ordnungsdienst zu einer echten Institution mit großem Zuspruch entwickelt. Nach einer intensiven Prüfung des Linzer Ordnungsdienstes durch den Bundes-Rechnungshof wurde nun der entsprechende Prüfbericht veröffentlicht, der durchwegs positiv ausfällt. 

Der zuständige Vizebürgermeister und Sicherheitsreferent Detlef Wimmer: „Mit öffentlichen Geldern wird im Sinn des Aufgabenkatalogs sehr effizient umgegangen. Die Organisation hat sich gut bewährt.“

Ein paar Auszüge aus dem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs:

  • „Der Ordnungsdienst Linz war einfach und zweckmäßig organisiert. Die regelmäßige Durchmischung der Teams für den Außendienst bot Möglichkeiten zur Potenzialerweiterung der einzelnen Bediensteten und trug dazu bei, Fehler in den Abläufen zu verhindern.“
  • „Die Geschäftsführung des Ordnungsdienstes Linz führte die Personalrekrutierung und -auswahl sowie die Ausbildung der Bediensteten den Aufgaben und Anforderungen adäquat durch.“
  • Der Personaleinsatz sei „zweckmäßig und sparsam“ erfolgt. Durch die „koordinierte Dienstplanung“ konnte eine „vollständige tageszeitliche Abdeckung (mit Ausnahme der späten Nachtstunden) ohne Anfall von Überstunden“ erreicht werden. Die Lohnabrechnung über den Magistrat sei „zweckmäßig und wirtschaftlich“.
  • Durch den auf rund 25 % bis rd. 30 % begrenzten Ressourceneinsatz für die Überwachung gebührenfreier Kurzparkzonen verblieben ausreichende Kapazitäten für die Kernaufgaben des Ordnungsdienstes.

Wimmer: „Wir wollen uns nicht auf Lorbeeren ausruhen. Ein Kritikpunkt, der sich im Zuge der Prüfung ergeben hat, wurde schon vor Veröffentlichung des Prüfberichts beseitigt. Der Hinweis, dass die Aufgabenverteilung der Geschäftsführung ‚nicht transparent und nachvollziehbar‘ sei, wurde schon in der letzten Aufsichtsratssitzung bereinigt“, so Wimmer.

Ein weiterer Punkt betrifft die Aufteilung von Strafgeldern zwischen Polizei und Ordnungsdienst. Diese sei formal unrichtig und die Stadt solle das Geld selbst behalten. Wimmer meint: „Die Zusammenarbeit mit der Polizei funktioniert ausgezeichnet. Natürlich sind formale Richtlinien einzuhalten. Ich werde für eine Lösung arbeiten, welche diese gute Zusammenarbeit würdigt. Polizei, Ordnungsdienst und ich als Sicherheitsreferent ziehen am selben Strang.“

Link zum ->Prüfbericht

 

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