Oberösterreich rules – ab sofort hat unser Bundesland für sechs Monate den Vorsitz bei der Landeshauptleute-Konferenz.
Es ist zwar „nur“ ein informelles Gremium, hat aber trotzdem enormes Gewicht: die Landeshauptleute-Konferenz ist ein Zusammenschluss aller Landeshauptleute Österreichs. LH Thomas Stelzer: „Wir bemühen uns, die Interessen der Länder zu bündeln und zu koordinieren. So können wir in Partnerschaft mit dem Bund vieles umsetzen.“ Dabei gehe es nicht um Parteifarben, sondern um wirkliche Sachinteressen, so Stelzer.
Stelzer will „das große, regional breit gestreute Arbeitsplatzangebot in unseren Regionen weiter stärken und unterstützen.“ Das Programm der Bundesregierung gebe dafür viele Ansatzpunkte, vor allem in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Forschung und Infrastruktur.
Stelzer präsentiert dazu auch die Ergebnisse einer „Föderalismus“-Umfrage des Institutes M&R:
> 65 Prozent der befragten Österreicher gestehen den Bundesländern eine hohe Lösungskompetenz zu („Sachverstand“, „Nähe“, „Agieren mit Hausverstand“)80 Prozent der Österreicher/innen empfinden ihr Bundesland als „sozial“
> 65% als „innovativ“, 63% als „bürgernah“
> 63% aller Befragten gaben an, es sei besser, wenn jedes Bundesland Spielraum für eigenständige Lösungen für seine Probleme hat
> 51% wünschen sich mehr Zuständigkeiten für die Bundesländer
„Bundesländer sind Anker der Stabilität in unserer Republik“
Stelzer bedankte sich bei Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Bundesratspräsident Bader für die „umsichtige und professionelle Koordination der Länderinteressen im letzten halben Jahr. Was sich im Jahr 2019 gezeigt hat, ist, dass es Anker der Stabilität gibt in unserer Republik, und das sind die Bundesländer. Denn in den Ländern haben wir sachlich, ruhig und konsequent weitergearbeitet und damit unseren Landsleuten gezeigt, dass auch in bewegten Zeiten eine konsequente, zielorientierte Arbeit vor Ort wichtig ist.“
