Es tut sich was in der heimischen Politlandschaft: “ULIS OÖ – Unabhängige Listen Oberösterreich”, ein Zusammenschluss aus verschiedenen Bewegungen und Kleinparteien, die gestern der Öffentlichkeit präsentiert wurden, tritt als neue politische Kraft an. 18 Bürgerlisten – darunter eine prominente aus Linz, sind mit dabei. Ziel: „die Kommunalpolitik wirksamer, erfolgreicher, aber auch lustvoller zu gestalten und die vielen Bürgerlisten in Oberösterreich insgesamt zu stärken.“
Es ist kein Geheimnis, dass das klassische Parteiensystem in Frage gestellt wird. Immer öfter hat die Bevölkerung das Gefühl, dass selbst in schwersten politischen Krisen der Parteienstreit die Debatten dominiert. (Korruptions-) Skandale, Misswirtschaft und Selbstbereicherung politischer Akteure tragen ihr Übriges dazu bei, dass Menschen nach Alternativen abseits der klassischen Parteien suchen. Dass auf der anderen Seite wiederum neue Wahlmöglichkeiten angeboten werden, hat auch mit dieser Entwicklung zu tun.
In dieses Vakuum stoßen Bürgerinitiativen und Gruppierungen, die das Heft selbst in die Hand nehmen und so für ihre Werte und Interessen kämpfen. Aktuell gibt es in Oberösterreich 73 Gemeinden, in denen Bürgerlisten mit Mandataren vertreten sind. Tendenz steigend.
Seit der Gemeinderatswahl 2015 sind Bürgerlisten in allen 15 OÖ-Bezirken vertreten, seit 2021 mit LinzPLUS erstmals auch in der Landeshauptstadt Linz. Zwischen 2009 und 2021 gelang es den Unabhängigen Listen, ihre Mandate um 74% von 193 auf 337 Sitze zu steigern und so den Stimmanteil zu verdoppeln. Dieser Stimmanteil der unabhängigen Listen an allen oberösterreichischen Wählern beträgt 4,05 % der Stimmen – und liegt damit über der 4%-Hürde, die für den Sprung in den oö. Landtag nötig wäre.
„ULIS OÖ“ nimmt diese Entwicklung zum Anlass, ein Netzwerk auf die Beine zu stellen, in dem sich die oö. Bürgerlisten bündeln und ihre Erfahrungen austauschen. „Wir wollen Kommunalpolitik wirksamer, erfolgreicher, klüger, aber auch lustvoller gestalten. Wir wollen die Bürgerlisten in Oberösterreich insgesamt stärken und so von der Ausnahme zur Regel machen. Ein weiteres Ziel ist, die Demokratie in den Gemeinden zu beleben. Niemand soll mehr gezwungen sein, sich einen ideologischen Rucksack umzuschnallen, um seine Lust auf Gestaltung und das Recht auf politische Mitbestimmung ausüben zu können“, sagt Markus Vogtenhuber, Obmann von ULIS OÖ. Das Netzwerk ist derzeit als Verein organisiert. Ob der weitere Weg in Richtung Parteigründung und Antreten bei der Landtagswahl 2027 führt? „Aktuell ist das kein Ziel, aber wir schließen es nicht aus.“
Treibende Köpfe hinter der neuen Sammelbewegung ist neben Politberater Markus Vogtenhuber als Obmann (Gatte von SPÖ- und Liste Pilz-Exnationalrätin Daniela Holzinger-Vogtenhuber) und Listenerster der Bürgerliche BIG Gampern, Lorenz Potocnik (Obmann-Stv.) und seine Bewegung Linz+, die mit zwei Mandaten im Linzer Gemeinderat sitzt, sowie Jacqueline Altendorfer / Liste FAIR Feldkirchen, als Schriftführerin im Vorstand von ULIS OÖ vertreten. In Summe sind bereits 18 Listen aus ganz OÖ mit an Bord:
MBI – Munderfinger Bürgerinitiative
OLE – Offene Liste Eferding
mea – miteinander für Stroheim
LV – Liste Vorchdorf
UBB – Unabhängige Bürgerbewegung Bad Schallerbach
BERG – BERGauf Vorderstoder
LINZ PLUS – Weil Linz mehr braucht
PRO – Kematen
BLE – Bürgerliste Eggendorf
MBB – Münzbacher Bürgerbewegung
BLS – Bürgerliste Schärding
FLG – Freie Liste Gaflenz
FAIR – Feldkirchen
SBU – Steyregger Bürgerinitiative für Umwelt und Stadtleben
b!g – unabhängige Bürgerinitiative Gampern
BLR – Bürgerliste Rutzenham
LFW – Liste für Weyregg
BLiK – Bürgerliste in Krenglbach
Extrem linke oder rechte Gruppierungen will man ebenso wenig an Bord haben wie Weltverschwörer oder antidemokratische Kräfte, dazu hat man sich selbst eine Präambel auferlegt. Dennoch will man so offen wie möglich bleiben: „Unabhängigkeit, Offenheit und Meinungsvielfalt und eine wertschätzende Diskussionskultur bilden das Fundament unserer Zusammenarbeit im Netzwerk. Eigenverantwortung, Freiheit, Demokratie, soziale und ökonomische Sicherheit, auch Sparsamkeit und Zukunftsorientiertheit bilden unsere gemeinsamen Werte.“
Und so beschreibt sich ULIS OÖ selbst: “Wir sind eine Plattform, ein Netzwerk der unabhängigen Bürgerlisten in OÖ zur gegenseitigen Unterstützung und zum Austausch. Als Bürger:innen dieses Landes haben wir uns bewusst und aus freien Stücken dazu entschieden politische Verantwortung zu übernehmen.“
