Es ist in der Tat seltsam: Lediglich in Oberösterreich wird nur alle sechs Jahre gewählt – und somit ein Jahr später als in allen anderen Bundesländern. Selbst der Nationalrat wird alle fünf Jahre neu gewählt. Jetzt gab es einen entsprechenden Antrag im oö. Landtag, er wurde aber von ÖVP, FPÖ und SPÖ nicht unterstützt.
Wahlen sind das demokratischste und auch einzige Mittel der Mitbestimmung – und selbst das wird zumindest in OÖ nur in homöopathischen Dosen gewährt. In allen anderen Bundesländern beträgt die Legislaturperiode fünf Jahre, nur in Oberösterreich darf alle sechs Jahre gewählt werden – eigentlich ein absolutes Unding, das keiner versteht. Auf kommunaler Ebene (Gemeinderatswahlen) sind es sechs Bundesländer, die alle fünf Jahre wählen.
Die Landtagswahlen in den deutschen Bundesländern finden ebenso alle fünf Jahre statt wie die Europawahlen, die deutschen Bundeswahlen haben einen Vier-Jahres-Rhythmus. Der US-amerikanische Präsident hat sein Amt lediglich vier Jahre inne, der US-Kongress wird sogar alle zwei Jahre neu gewählt.
Im Bund etwa betrug die Legislaturperiode bis 2007 sogar nur vier Jahre. Die Verlängerung auf fünf Jahre wurde damals unter großem Widerstand von der damaligen rot-schwarzen Regierung unter Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer durchgepeitscht, denn das Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung wurde dadurch stark beschnitten. Das damalige Argument, man könne so große Reformen besser umsetzen, war leider nicht viel mehr als ein schlechter Witz, denn genau das Gegenteil trat ein: Der Stillstand und der Streit nahmen stetig zu, weil jeder wusste, dass man erst in fünf Jahren wieder abgewählt werden kann.
„Es braucht dringend eine Anpassung an die heutigen Erfordernisse. Sechs Jahre sind viel zu lang, um auf neue Situationen und Herausforderungen reagieren zu können“, sagt MFG-Landesparteiobmann Joachim Aigner. Und so falsch ist das nicht, denn unser Bundesland ist mit seinen sechs Jahren alleine auf weiter Flur.
Die Zeiten, Themen und Anforderungen ändern sich in Zeiten wie diesen sehr schnell, umso wichtiger wäre es eigentlich, auch als Wähler flexibler darauf reagieren zu können. Im Zeitraum von sechs Jahren sterben in Oberösterreich etwa 90.000 Menschen, circa 75.000 Jugendliche erreichen das wahlfähige Alter, das entspricht fünf bis sieben Landtagsmandaten.
„Oberösterreich-Alleingang stoppen„
In Oberösterreich dürfen die Wähler gar nur alle sechs Jahre mitreden. „Der Wähler als oberster Souverän hat in Oberösterreich sechs Jahre lang keine Möglichkeit, korrigierend einzugreifen. Es braucht dringend eine Herabsetzung auf zumindest fünf Jahre. Der OÖ-Alleingang ist durch nichts zu rechtfertigen – außer mit der ungehemmten Lust auf Machterhalt und Positionen“, sagt Joachim Aigner, dessen MFG dazu einen Initiativantrag im oö. Landtag auf den Weg brachte.
ÖVP, SPÖ und auch die FPÖ lehnten diesen Antrag jedoch ab, womit es in Oberösterreich weiter beim sechsjährigen Wahlrhythmus im Land und auf Gemeindeeben bleibt.
