Von Grazer Verhältnissen – wo die KPÖ als stärkste Partei die Bürgermeisterin stellt – ist man in der Stahlstadt zwar weit entfernt, dennoch war die zwei Köpfe starke Fraktion der Linzer KPÖ sehr aktiv unterwegs. Die Bilanz nach dem ersten Jahr der neuen Legislaturperiode: über 20 eingebrachte Anträge und Anfragen – viele davon mit sehr plausiblen Inhalten.
Zum Erfolg der KPÖ in Graz sagt Michael Schmida: „Es sind dort ganz gewisse Besonderheiten – einerseits Personen wie Ernst Kaltenegger, der die Partei damals als Ein-Mann-Partei übernommen und aufgebaut hat. Und wie man andererseits mit bestimmten Themen voll punkten konnte. Gewisse Dinge kann man sicher abschauen, aber einfach alles kopieren funktioniert nicht. Man muss auch sehen, dass die SPÖ in Graz weit nicht die Stärke hat wie in Linz, die sind dort nur Vierter und haben keinerlei Machtpositionen.“
Nach zwölf Jahren einsamer Oppositionsarbeit ohne Antragsrecht (dazu bedarf es mindestens zweier MandatarInnen-Unterschriften) erlangte die KPÖ bei der letzten Gemeinderatswahl zumindest ein zweites Mandat, Fraktionsstatus und das damit verbundene Antragsrecht.
Dieses Recht wurde dann auch gleich eifrig genutzt: Insgesamt wurden von der KPÖ-Fraktion über 20 Anträge bzw. Anfragen in neun Sitzungen eingebracht, einige davon fanden auch eine Mehrheit. Auch ein eher seltenes Instrument im Form einer Aktuellen Stunde wurde genutzt um das Thema soziale Stadt im Zusammenhang mit der Teuerung in den Fokus zu rücken.
„“Statt grüner Lifestyle-Politik stellen wir bestimmte Dinge radikaler in Frage“
Michael Schmida
KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Es war ein interessantes und aufschlussreiches Jahr als neuer Gemeinderat. Im Sinnen unseres Wahlkampfmottos „Die Stadt gehört uns allen“ haben wir im Linzer Stadtparlament für eine soziale und lebenswerte Stadt entsprechende Initiativen und Akzente gesetzt.“
Was die KPÖ etwa von den Grünen trennt, beschreibt Michael Schmidt so: „Statt grüner Lifestyle-Politik stellen wir bestimmte Dinge radikaler in Frage – etwa das Thema Kapitalismus, das immer mehr, mehr, mehr, das alleinige Schielen auf die Gewinne, wo sowohl die Menschen als auch die Natur auf der Strecke bleiben.“
So wurde auf Initiative der KPÖ der Heizkostenzuschuss mittels eines Gutscheines erhöht. Ebenfalls angenommen wurden die Anträge für mehr Sitzmöglichkeiten in der Stadt und einer Verkehrsberuhigung für die Innere Stadt. Auch der Antrag zur Verbesserung der Abstellplätze von E-Scootern fand eine Mehrheit.
„Besonders die Anliegen der kleinen Leute liegen mir am Herzen“
Gerlinde Grünn
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Wir können als kleine Fraktion Impulse setzen und damit Themen in den Gemeinderat tragen, die ansonst übersehen werden. Besonders die Anliegen der kleinen Leute liegen mir am Herzen – etwa im Teuerungsausgleich oder dem Gratisessen in den Kinderbetreuungseinrichtungen für einkommensschwache Familien. Bewiesen haben wir ja schon, dass wir einen langen Atem haben und dran bleiben.“
„Es gibt in unserer Partei tatsächlich Intentionen, den Namen zu ändern. Identitätsfragen sind natürlich immer schwierig“
Michael Schmida
Für manche potenzielle KPÖ-Wähler ein Problem: der Parteiname und vor allem der Begriff „Kommunistisch“. Dazu Michael Schmida: „Es gibt in unserer Partei tatsächlich Intentionen, den Namen zu ändern. Identitätsfragen sind natürlich immer schwierig. Aber es gibt auch die andere Seite wie in Graz, die zeigt, dass man auch mit dem K in unserem Parteikürzel erfolgreich sein kann.“
Titelfoto: KPÖ Linz
