Ausgehzeiten für Jugendliche: Änderungen abgelehnt
Keine Lockerung gibt es bei den Ausgehzeiten für Jugendliche. SPÖ, Grüne und Neos Oberösterreich wollten das heuer auslaufende Jugendschutzgesetz auflockern. Demnach sollen Kinder/Jugendliche mit 12 Jahren künftig bis 23 Uhr und damit eine Stunde länger alleine unterwegs sein dürfen. Zwischen 14 bis 16 Jahren soll die “Sperrstunde” sogar von Mitternacht auf ein Uhr morgens verlängert werden. Doch daraus wurde nix: ÖVP und FPÖ halten die aktuelle Regelung für ausreichend.
Auch eine aktuelle LINZA-Onlineumfrage kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: Demnach halten 79 Prozent der Teilnehmer die derzeitige Regelung mit 22 Uhr für bis zu 13-Jährige und 24 Uhr für 14-/15-Jährige für ausreichend. Geändert wurde aber eine andere Regelung: Ab nun sind der Konsum, Besitz und Erwerb von tabakfreien Nikotinbeuteln und rauchbaren CBD-Produkten für unter 18-Jährige verboten.
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