„Stopp der Bahnhofsautobahn“ – unter diesem Titel steigt am Freitag eine Menschenkette in Linz. Grund: Ab 2024 soll der 4km-Tunnel der Westring-Autobahn samt Knoten beim Bahnhof gestartet werden. Pikant: Eine Demo wurden von den Behörden wegen der Corona-Pandemie verboten. Eine ungleich größere Anti-Rassimus-Kundgebung kürzlich am Hauptplatz war hingegen problemlos möglich.
Ursprünglich hatte die „Initiative Verkehrswende jetzt!“ nach der Menschenkette auch eine Demonstration durch das Bahnhofsviertel angemeldet. Diese wurde von der Polizei mit der Begründung untersagt, es gebe eine „Empfehlung“ der Regierung, mobile Demonstrationen wegen Corona zu untersagen und nur mehr Standkundgebungen zu genehmigen. „Wir sehen das als eine verfassungswidrige Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, die zudem aus gesundheitlichen Gründen unverständlich ist. Denn gerade mobile Demonstrationen bieten mehr Möglichkeiten, den Abstand einzuhalten“, so die Veranstalter.
Außerdem widerspreche diese Entscheidung den von Regierungsvertreter kommunizierten Auflagen: Ein Meter Abstand, wenn das nicht möglich ist: Maskenpflicht. Die „Initiative Verkehrswende jetzt!“ will dem nachgehen, da es äußerst bedenklich sei, wenn hinter dem Rücken der Öffentlichkeit „Empfehlungen“ ausgesprochen werden, die die Genehmigung von Versammlungen zu einem Willkürakt der Behörden machen: „Wie auch von Regierungsvertretern öffentlich bekundet, treten wir dafür ein, Lösungen zu finden, die „das Grundrecht auf Demonstrationen mit dem Recht auf Gesundheit vereinigen können“ (Gesundheitsminister Rudolf Anschober).
Menschenkette „Stopp der der A26-Bahnhofsautobahn“
19. Juni 22020
Treffpunkt: 16 Uhr bei der ehemaligen Hauptpost beim Hauptbahnhof Linz
