“Nach einem Jahr ist klar: Die innovativen Ideen kommen von uns und die scharfe, unabhängige Opposition im Linzer Gemeinderat sind wir”, so Fraktionsobmann und Stadtentwickler Lorenz Potocnik. 45 Anfragen und Anträge wurden zustandegebracht. „Einige Ideen sind in Arbeit, viele wurden wegen Machtspielchen blockiert. Das macht aber nichts, finden die guten Ideen doch oft über Umwege ihren Weg und werden früher oder später erfolgreich kopiert, das freut uns.”
Obwohl es im Linzer Gemeinderat mittlerweile fünf (kleine) Oppositionsparteien gibt, sei laut Potocnik davon nicht viel zu bemerken: “Der WANDEL etwa scheint sich erst in der Sitzung zu entscheiden, wie abgestimmt wird. Bereits nach einem Jahr ist auch hier die Luft draußen. Bei NEOS wird mit der SPÖ gekuschelt. Egal ob es um höchst bedenkliche Umwidmungen geht, fast immer wird mit den Mächtigen gepackelt. Sogar beim Blockieren wird mitgeholfen. Und im Kontrollausschuss hat Fraktionschef Redlhammer auf Harmonie gestellt. Mit Opposition und Kontrolle hat das absolut nichts mehr zu tun.”
Aus der Praxis in die Politik
Seit einem Jahr im Gemeinderat ist Renate Pühringer: „Ja, natürlich ist der Großteil der Pflege an und für sich im Land OÖ angesiedelt, doch auch wir als Kommune können viel tun, um Linz für Care-Bedürftige besser zu machen. Ein Viertel der Bevölkerung ist nicht fit oder braucht Unterstützung.“ Überall in Linz befänden Hindernisse wie Stufen oder Engstellen, zu wenig Sitzbänke, fehlende WC’s oder ungeeignete Wohnungen. Allein in diesem Jahr hat Pühringer elf Anträge und Anfragen im Sinne der Care-Bedürftigen gestellt.
Ärgern musste sich Pühringer in ihrem ersten Jahr: “Blockiert wurden etwa die von mir in Zusammenarbeit mit mobilen Pflegern initiierten speziellen Care-Stellplätze. Jeden Tag verlieren mobile Pfleger viel Zeit mit Parkplatzsuche, oft müssen sie ihre Ausrüstung auch noch weit schleppen. Mit speziell reservierten Stellplätzen an den richtigen Stellen könnten wir mit geringstem Aufwand dem Personal die Arbeit erleichtern. Jede gewonnene Minute ist eine Minute mehr bei den Patienten. Doch die Idee wurde mit Pseudoargumenten und viel Unwissen vom Tisch gewischt.”
Pipiboxen am Busbahnhof
“Unsere letzte Anstrengung galt der Sauberkeit des Busbahnhofs”, so Pühringer. “Seit über drei Jahren versucht Lorenz hier etwas in Bewegung zu setzen. Im April haben wir es noch einmal probiert. Das simple Ansuchen wurde sogar von den zuständigen Grünen ausgebremst. Darauf haben wir beschlossen, die Sache im Herbst selbst in die Hand zu nehmen und ein Gratis-WC aufzustellen. Aus einem einwöchigen Test wurden fünf, aus einem Klo zwei. Weil niemand Verantwortung übernehmen will, mussten wir die WCs letzte Woche abbauen lassen.” so Pühringer.
“Natürlich ist es nicht wahnsinnig attraktiv, über Fäkalien und Urin und auch Obdachlose zu sprechen. Aber wir sind wirklich erschüttert, dass wir zu zweit, Renate und ich, hier in kurzer Zeit mehr zusammenbringen, als die zuständige Stadträtin gemeinsam mit ihren Kolleginnen vom Land, der Linz AG und dem OÖVV” sagt Lorenz Potocnik.
„Opposition wirkt, oft auch indirekt„
„Als scharfe und unabhängige Opposition lässt sich LinzPLUS auf keine Deals ein. Das macht uns absolut unabhängig, erzeugt aber auch Ablehnung, insbesondere von Seiten der Bürgermeister-Partei. Das nehmen wir gelassen in Kauf. Beides geht halt nicht, ich kann nicht unabhängig und Opposition sein und gleichzeitig die Nähe zur Macht genießen” so Potocnik aus langjähriger Erfahrung. “Aber unsere Ideen und Arbeit wirken und kommen auch indirekt an.”
Bitte abkupfern
Vieles, was im ersten Anlauf blockiert wird, findet dann seinen Weg über mehrere Ecken. Potocnik schmunzelnd: “Vor kurzem kam die von mir vor zwei Jahren geforderte Sauberkeitskampagne fast wortgleich auf die Tagesordnung.“ Diesmal von den Schwarzen an die Grünen sozusagen. Einstimmig. “Aber auch die verkehrsberuhigte Domgasse oder die Idee des Abschleifens der Pflastersteine in der Altstadt gehen auf Anträge von mir vor mehreren Jahren zurück. Nun gab es Mehrheiten dafür. Das ist gut für die Stadt, das freut mich besonders. Das ist auch ein Grund, warum wir so viele Themen setzen und Ideen in den Raum werfen – sie finden ihren Weg.”
Bürgeranträge
LinzPLUS hat bereits im Wahlkampf versprochen, Ideen von Bürgern in den Gemeinderat zu bringen: „Wir rufen alle Linzer auf, mit ihren Ideen an uns heranzutreten und garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Personen aus Linz unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird“, so Potocnik und Pühringer.
Viermal habe dies bereits funktioniert. So oft haben Linzer über 50 Unterschriften gesammelt und so mit LinzPLUS gemeinsam einen Antrag eingebracht. “Bei zwei Ideen gibt es eine Fortsetzung. Der von der Skater-Community geforderte Skaterpark ist in Entwicklung und der inklusive Spielplatz ebenfalls.” so Pühringer, die überzeugt ist, dass es in den nächsten Jahren noch viele solcher Bürgeranträge geben wird. “Die Linzer haben sehr gute Ideen. Sie sind die Experten in ihrer Nachbarschaft und sind oft viel weiter vorne als die Stadtpolitik. Diese Expertise greifen wir auf und leisten damit auch einen Beitrag für eine lebendige Stadtdemokratie. Mich würde es übrigens nicht wundern, wenn in ein paar Jahren auch die SPÖ solche Bürgeranträge ermöglicht.”
PLUSheft #1 und #2
Seit November 2021 dokumentiert LinzPLUS die gesamte Arbeit des Teams in Form eines Blogs und der gedruckten PLUSHefte. Die bisher erschienenen Hefte #1 und #2 sind auch online zu lesen. Auch in Zukunft wird die Fraktion zwei- bis dreimal jährlich diese Drucksorte herausbringen. Das aktuelle Heft #2 wurde 10.000 mal gedruckt. Verteilt werden diese von uns selbst in der gesamten Stadt.
