Mit 4,9 Prozent und drei Mandaten zog NEOS im September 2015 in den Linzer Gemeinderat ein. Das Trio konnte in den ersten 400 Tagen einiges bewegen. Zeit für eine erste Bilanz mit Fraktionsobmann und Stadtentwickler Lorenz Potocnik sowie Fraktionsobmann-Stellvertreter Felix Eypeltauer.
Bei der Gemeinderatswahl 2015 gelang NEOS Linz der Einzug sehr solide. „Es war ein spannendes erstes Jahr, weil wir durch die Konstellation sehr oft das Zünglein an der Waage waren – etwa bei der Streichung der Samstag-Parkgebühren“, berichtet Felix Eypeltauer, Nr. 2 auf der Linzer NEOS-Liste. Eypeltauer setzte auch als Vorsitzender des SWAP-Sonderkontrollausschusses Akzente. Und bei den aktuellen Budgetverhandlungen stemmte sich NEOS als einzige Oppositionspartei gegen das von der Stadt beschlossene Sparpaket: „Etwas beschließen, ohne vorher mit allen Fraktionen zu reden: ein No-go“, so Eypeltauer. Für Aufsehen sorgte auch der NEOS-Vorstoß, die drei Vizebürgermeister-Posten abzuschaffen und den Gemeinderat zu verkleinern: Die Idee wurde von allen anderen übernommen, eine Umsetzung scheint 2017 möglich.
Kooperatives Planungsverfahren als NEOS-Erfindung
Fraktionsobmann Lorenz Potocnik gelang es, in der Stadtentwicklung viele Ideen anzustoßen und umzusetzen. Zum Beispiel das Projekt Ebelsberg. Hier dienten zwei NEOS-Anträge als Basis für ein städtebauliches Planungsverfahren für mehrere tausend Wohnungen. Durch das beschlossene kooperative Verfahren wird dort eine hohe Lebensqualität realisiert. Potocnik: „Das ist bahnbrechend für Linz und Oberösterreich, weil hier kooperativ Zukunft erarbeitet wird.“ Oder das Projekt „Road Diet“ Dinghoferstraße – wo es um eine Verschlankung überdimensionierter Fahrbahnen und ebenfalls um eine Steigerung der Lebensqualität geht. Hier haben bereits erste Treffen mit Anrainern, Politik und Magistrat stattgefunden. Und auch der NEOS-Innovationspreis mit 12.500 Euro Dotierung hat für Wellen gesorgt. „Wir haben damit gezeigt, wie man solche Wettbewerbe innovativ anlegt – anders als die Pseudo-Geschichte „Ideen für Linz“ der SPÖ, wo man an eine wirkliche Umsetzung der Ideen gar nie ernstlich dachte.“
„Wir beeinflussen mittlerweie sogar die Sprache im Gemeinderat“
Erfreulich ist vor allem die große Medienresonanz, die mittlerweile einen dicken Ordner füllt – für eine 4,9 Prozent-Bewegung hervorragend. Und auch auf Facebook erreichen Potocnik und NEOS Linz mittlerweile mehr Menschen als viele Politiker, die schon seit Jahren online sind. Die höchste Auszeichnung: „Wir beeinflussen mittlerweile sogar die Sprache im Gemeinderat. Wer hat in Linz vor drei Jahren von ,Stadtentwicklung‘ oder ‚zukunftsfit‘ gesprochen? Kürzlich hat Bürgermeister Klaus Luger sogar ,enkelfit‘ verwendet“, grinst Potocnik.
www.facebook.com/neoslinz
www.facebook.com/lorenz.potocnik
