Am 03. Mai wollten die PEGIDA-Sympathisanten wieder in Linz marschieren. Um 11:30 Uhr hätte man sich am Hauptbahnhof getroffen – hätte, denn die Behörden untersagten den umstrittenen Aufmarsch. Zur obligatorischen Gegen-Demo wurde ebenfalls bereits aufgerufen – zur gleichen Uhrzeit am gleichen Ort.
„Auch diesmal freuen wir uns wieder auf interessante Gastredner“, kündigten die Linzer PEGIDA-Macher noch an. Wer dahintersteckt, ist einmal mehr unklar. Erneut sind weder Namen noch Adressen oder eine Telefonnumer zu finden – lediglich die Mailadresse inz@pegida-österreich.at. Bleibt die Frage, wozu dieses Versteckspiel und warum so viel Angst, zu seiner Überzeugung zu stehen. Zwischen 100 und 200 Demonstranten waren bei den ersten beiden Linzer PEGIDA-Märschen mit dabei, vielmehr wären es auch wohl diesmal nicht geowrden. Auf Facebook wurden für die Veranstaltung mittels Inserat auch „Helfer, Ordner, FotografInnen und FilmemacherInnen“ gesucht.
Die Behörden untersagten den dritten Pegida-Marsch in Linz jedoch kurzfristig. Einschränkung der Meinungsfreiheit oder richtige Entscheidung? Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, wollte man zu den Hintergründen der Untersagung nichts sagen. Das Verbot gelte auch für zukünftige Aufmärsche von Pegida in Oberösterreich, heißt es.
„Bereits in der Vergangenheit haben wir als Bündnis ‚Linz gegen Rechts‘ immer wieder das Verbot der braunen Pegida-Aufmärsche gefordert, über diesen längst notwendigen Schritt der Behörden sind wir selbstverständlich sehr erfreut“, sagt Dominik Samassa vom Bündnis „Linz gegen Rechts“. Seitens PEGIDA Linz war leider niemand für eine Stellungnahme erreichbar.
Bürgermeister Luger „erleichtert“
Erleichtert zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger über die Entscheidung der Landespolizeidirektion, den für diesen Sonntag angekündigten „Spaziergang“ von Pegida per Bescheid zu untersagen. Im Sinne der öffentlichen Ordnung sei es laut Luger an der Zeit, nach bereits zwei erfolgten Kundgebungen derselben Art Ruhe einkehren zu lassen.
Kritisch sieht Bürgermeister Luger die Tendenz zu ständigen Demonstrationen. „Linz kann auf einen Demo-Tourismus verzichten. Ich bin der Ansicht, dass wir unsere Energie und Kräfte für das Miteinander, für den Zusammenhalt der Gesellschaft bündeln sollten. Das Schüren von Vorurteilen soll in einer modernen Stadt wie Linz keinen Platz finden. Ich bin natürlich für freie Meinungsäußerung und für Demonstrationsrecht. Ich hege bei Pegida jedoch starke Zweifel. Sie nimmt das Recht auf Demonstration überstrapaziert in Anspruch. Daher begrüße ich die Entscheidung der Landespolizeidirektion.“
